ANTIFASCHISTISCHES SOZIALES FORUM

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GEGEN DEN NAZI-TRAUERMARSCH IN CHEMNITZ!

NAZIS SIND KEINE OPFER SONDERN TÄTER!

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Naziaufmarsch in Chemnitz geplant
Mit zahlreichen Aktionen ruft ein breites Bündnis von Organisationen, Parteien und Vereinen in Chemnitz zum Widerstand gegen eine geplante Nazi Demo am 5.März auf.

Rechtsgerichtete Gruppierungen wollen auch in diesem Jahr den Jahrestag der Bombardierung unserer Stadt für ihre Zwecke ausnutzen. Dem will das Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz entgegentreten und Nazis in unserer Stadt keinen Platz geben.

Alle Chemnitzer sind deshalb aufgerufen, sich dem anzuschließen. Neben dem Chemnitzer Friedenstag auf dem Neumarkt und der Verleihung des Chemnitzer Friedenspreises sind weitere Veranstaltungen geplant. So gibt es den ganzen Tag auch im Park am Rosenplatz Aktionen von mehreren Organisationen.

http://www.sachsen-fernsehen.de/def....=1095&showNews=646110

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Aufruf gegen Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz

Ein parteiübergreifendes Bündnis hat mit dem Aufruf "Kein Platz für Nazis" auf einen geplanten Aufmarsch der rechtsextremen Szene in Chemnitz reagiert. Das Papier ist von Oberbürgermeisterin Ludwig (SPD) sowie Gewerkschaften und Vertretern der Linken, der Grünen und der FDP unterzeichnet. Der NPD-Kreisverband hat für den 65. Jahrestag der Bombardierung am 5. März einen sogenannten Trauermarsch in Chemnitz angemeldet.

http://www.mdr.de/mdr-info/news/nf-1-10.html#3290727

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NPD plant Aufmarsch in Chemnitz am 5. März

Nachdem der „Trauermarsch“ von Neonazis in Dresden am 13. Februar gescheitert ist, kündigt die NPD eine Veranstaltung am 5. März in Chemnitz an. An diesem Tag jährt sich zum 65. Mal die Zerstörung der Stadt durch alliierte Luftangriffe.

Gegenüber der „Freien Presse“ bestätigt Ordnungsbürgermeister Miko Runkel (parteilos), dass der Chemnitzer Kreisverband der NPD für den 5. März einen „Trauermarsch“ durch die Innenstadt beantragt hat. Bis zu 300 Teilnehmer sind angekündigt. Zwar steht die genaue Wegstrecke noch nicht fest, hingegen jedoch der Ausgangspunkt: Am Hauptbahnhof wollen sich die Teilnehmer treffen. Die Veranstaltung sei von 18:00 bis 20:30 Uhr geplant, erklärt der Bürgermeister. Die Genehmigung durch die Stadtverwaltung stehe derzeit noch aus. Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin, Barbara Ludwig (SPD), äußerte sich gegenüber der Presse besorgt: „Ich befürchte, dass die NPD nach der gescheiterten Aktion in Dresden ihr Aufmarschgebiet nun nach Chemnitz verlagert.“

In den vergangenen Jahren meldete der rechtspopulistische Stadtrat Martin Kohlmann (Pro Chemnitz) immer wieder Kundgebungen an, zuletzt 2009 am Bernsbachplatz, wo sich das ExKa, das Experimentelle Karree, ein Kulturzentrum von linksorientierten Jugendlichen, befindet. Ein massives Polizeiaufgebot wurde 2009 aufgefahren, um ein Aufeinandertreffen der beiden Lager zu verhindern. Kohlmann verzichtet dieses Jahr jedoch auf seine Anmeldung einer Kundgebung, die ebenfalls am Hauptbahnhof stattfinden sollte, weil die NPD diesen Platz nun schon beanspruche.

Für den 5. März haben bereits mehrere Bürgerinitiativen und Vereine Veranstaltungen und Kundgebungen angemeldet, um den Rechtsextremen entgegen zu treten und ein tolerantes und weltoffenes Chemnitz zu repräsentieren. So veranstaltet der Bürgerverein „Für Chemnitz“ e.V. einen Friedenstag. Zudem hat sich das „Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz – Kein Platz für Nazis“ zusammengefunden, dem unterschiedlichste politische und gesellschaftliche Akteure angehören. Gemäß dem Namen hat sich das Bündnis das Ziel gesetzt, den Rechtsextremen keinen Platz in Chemnitz zu überlassen, was sie durch verschiedene angemeldete Aktionen, Veranstaltungen, Kundgebungen an vielen Orten erreichen wollen.

http://www.endstation-rechts.de/ind....-m%C3%A4rz&Itemid=449

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Bündnis ruft zum Protest gegen Neonazi-Aufzug auf

Mit dem Aufruf «Kein Platz für Nazis» hat ein parteiübergreifendes Bündnis am Mittwoch auf die Anmeldung eines Aufmarschs der rechtsextremen Szene in Chemnitz reagiert. «Lassen Sie nicht zu, dass Nazis der Bombardierung gedenken, um ihre menschenverachtenden Ideologien zu verbreiten», heißt es in dem Papier, das unter anderem unterzeichnet ist von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD), Gewerkschaften und Vertretern von Linke, SPD, Grünen und FDP. Am Dienstag hatte die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass der NPD-Kreisverband für den 65. Jahrestag der Bombardierung am 5. März einen «Trauermarsch» angemeldet hat.

http://www.bild.de/BILD/regional/le....-gegen-neonaziaufzug.html

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Kein Platz für Nazis in Chemnitz!

Gegen den geplanten "Trauermarsch" der NPD am 65. Jahrestag der Bombardierung von Chemnitz

Datum:     
Freitag, 5. März 2010
Zeit:     
16:00 - 20:00
Ort:     
Theaterplatz/Schillerplatz, Chemnitz

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Gegen den Naziaufmarsch am 5. März in Chemnitz

Nicht nur zum alljährlichen Großaufmarsch in Dresden, auch in anderen Orten Deutschlands huldigt die rechtextreme Szene nunmehr seit Jahren einer verdrehten Geschichtsbetrachtung zum Zweiten Weltkrieg. Sie reduziert die kriegerischen Auseinandersetzungen gewöhnlich auf die Bombardements der Alliierten und geriert sich dabei als Anwalt der Bombentoten. Dahinter steckt die Absicht, die Kriegsschuld des NS-Regimes zu relativieren oder oft gleich ganz in Frage zu stellen.

Auch die industriell geprägte sächsische Großstadt Chemnitz wurde im Zuge der militärischen Zerschlagung Nazideutschlands Ziel alliierter Bombardierungen. Der größte Angriff fand in der Nacht vom 5. zum 6. März 1945 mit ca. 2100 Bombentoten statt. Ebenso wie in Dresden ist der Gedenkdiskurs in Chemnitz vor allem durch die Schlagworte „Frieden“ und „Versöhnung“ geprägt, während die Ursachen, die breite Unterstützung des Nationalsozialismus durch die deutsche Bevölkerung, oft in den Hintergrund treten.

Natürlich versuchen auch hier die Nazis auf den Zug aufzuspringen bzw. das einzig wahre Gedenken an die Opfer der Bombardierung für sich zu reklamieren. Schon vor 2009 führte bereits der Chemnitzer Rechtspopulist Martin Kohlmann mehrere Jahre zusammen mit 15-20 Anhängern kleinere Veranstaltungen durch, die allerdings wenig Beachtung fanden. Im Jahr 2009 arbeitete Kohlmann offen mit NPD und Nazis des sogenannten Freien Netz Chemnitz zusammen und meldete eine Demonstration an, die vor dem soziokulturellen Projekt Reitbahnstraße 84 endete. An dieser nahmen etwa 300 Nazis teil. Die Abschlußkundgebung konnte zumindest akustisch erfolgreich gestört werden, überschattet wurde das Ganze aber von einem unverhältnismäßigem, gegen AntifaschistInnen gerichteten Polizeieinsatz. Bei der Räumung einer Straßenseite - für die Nazis - wurden mehrere Personen verletzt, unter anderem eine brutal zu Boden geprügelt. Auch lange nachdem die Nazis wieder abgezogen waren, wurden die Personen vor der Reitbahnstraße 84 Ziel von zum Teil gewaltätigen polizeilichen Repressalien.

In diesem Jahr hat die NPD angekündigt, einen Aufmarsch durchzuführen. Nach dem misslungenen Großaufmarsch am 13. Februar in Dresden, ist mit einem mindestens ebenso großem Aufmarsch wie im letzten Jahr in Chemnitz zu rechnen. Martin Kohlmann will an anderer Stelle ebenfalls aktiv werden.

Wir rufen dazu auf, sich am 5.3. an den Protesten in Chemnitz zu beteiligen und den Nazis auch diesen Aufmarsch zu nehmen.

Kein Ort für die Verdrehung der Geschichte!


Aus Dresden wird es dieses Jahr einen Bus zu den Gegenaktivitäten in Chemnitz geben. Wer mitfahren will, kann sich mit uns per mail in Verbindung setzen.

+++ aktuelle Infos +++

Der Naziaufmarsch sollte dieses Jahr am Hauptbahnhof beginnen, wurde aber bisher verboten. Vor den Gerichten wird das Verbot vermutlich nicht halten. Am Hauptbahnhof hat dieses Jahr jedoch bereits die Antifaschistische Aktion Karl-Marx-Stadt eine Demonstration gegen jedes Gedenken angemeldet. Der Naziaufmarsch wird also eher an anderer Stelle beginnen. Weitere Aktionen und Anmeldungen gibt es vom soziokulturellen Zentrum Reitbahnstraße 84, dem Friedenstag Chemnitz, dem Chemnitzer Bündnis für "Frieden und Toleranz - Kein Platz für Nazis", dem DGB und der Roten Hochschulgruppe.

http://dresden1302.noblogs.org/post....ch-am-5.-m-rz-in-chemnitz

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Chemnitz: Rathaus prüft Richterspruch zu NPD-Aufmarsch

Die Stadt Chemnitz will prüfen, ob sie gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts zum geplanten NDP-Aufmarsch am 5. März Beschwerde einlegt. Das Gericht hatte die von der Stadt untersagte Demonstration am Donnerstag genehmigt. Ein Verbot sei rechtlich nicht haltbar, zudem läge keine Prognose zu Sicherheitsrisiken vor, hieß es. Am 5. März jährt sich die Zerstörung von Chemnitz durch alliierte Luftangriffe zum 65. Mal.

http://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/nf-7-31.html#3325832

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Chemnitz: Verwaltungsgericht hebt Verbot der Nazidemo am 5. März auf (Freie Presse)

Chemnitz: Verwaltungsgericht erlaubt NPD-Demo

Stadt prüft Beschwerde gegen Beschluss

Foto: ddp

Chemnitz. Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat am Donnerstag das Verbot einer NPD-Kundgebung am 5. März durch die Stadt Chemnitz aufgehoben. Grund ist, dass die Stadt mit ihrem Verbot grob rechtswidrig gehandelt und bewusst die Landesverfassung, das sächsische Versammlungsgesetz und die Rechtssprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts missachtet habe. Eine Prognose über die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch die Versammlung sei nicht vorgenommen worden. Zudem vermisste das Gericht Belege zu einem möglichen polizeilichen Notstand an diesem Tag.

Das Interesse des NPD-Kreisverbands Chemnitz von dem "offenbar allein politisch motivierten" Verbot der Stadt verschont zu bleiben, wurde daher höher bewertet als das Interesse der Stadt. Diese prüft nun, ob sie gegen den Beschluss Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Bautzen einlegt.

Am 5. März jährt sich zum 65. Mal die Zerstörung von Chemnitz durch alliierte Luftangriffe. Mehrere Friedensinitiativen der Stadt haben für diesen Tag bereits Aktionen angekündigt. (zr)

Erschienen am 25.02.2010

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Stadt erläßt Auflagen für Nazi-Aufmarsch

Die Stadt unternimmt keinen weiteren Versuch, den Nazi-Aufmarsch in Chemnitz zu verhindern. Grund: Eine Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht hätte wenig Aussicht auf Erfolg. Das Verwaltungsgericht hatte das für Freitag verhängte Demonstrationsverbot wieder aufgehoben. Jetzt will die Stadt die Nazis mit Auflagen daran hindern, durch die Innenstadt zu ziehen. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig hat außerdem alle Chemnitzer zu einer Friedenskundgebung aufgerufen. Treffpunkt ist am Freitag 16 Uhr auf dem Theaterplatz.

http://www.radiochemnitz.de/index1.html

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Interview: Barbara Ludwig - Oberbürgermeisterin Chemnitz
http://www.sachsen-fernsehen.de/def....=1095&showNews=654811

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Aktueller Stand

Nach dem aktuellen Informationsstand soll sich der Naziaufmarsch ab 17:00 am Hauptbahnhof sammeln und um 18:00 los laufen. Ab 16:00 beginnt die Antifaschistische Demonstration unter dem Aufruf „Das Tränenmeer trocken legen – Wider den Chemnitzer Totenkult!“

An diesen Tag wird der Ermittlungsausschuss unter 0163/26 92 322 und das Infotelefon unter 01578/19 19 159 zu erreichen sein. Des Weiteren können aktuelle Informationen am fünften März unter Twitter abgerufen werden.

Es sind neben der Demonstration noch andere Stellen in der Stadt angemeldet. Von 10:00 bis 20:00 findet an der Reitbahnstrasse 84 eine Kundgebung statt und es besteht die Möglichkeit in Ruhe ein Süppchen zu mampfen oder einen Tee zu schlürfen. Eine Lagekarte mit weiteren Anmeldungen z.B. vom „Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz – Kein Platz für Nazis“ gibt es in Kürze.

http://aak.blogsport.de/2010/03/02/aktueller-stand-1-maerz/

[asf]

Am Freitag ist Chemnitz im Ausnahmezustand. Tausende werden des 65. Jahrestags der Bombardierung gedenken, insgesamt wird es zehn Veranstaltungen im Stadtgebiet geben. Eine davon ist der „Trauermarsch“ der NPD - Krawalle und Chaos drohen. Die Polizei hat Verstärkung aus drei weiteren Bundesländern angefordert, rechnet mit einem „größeren Einsatz“.


Das Rathaus hat sich nach dem Rüffel vom Verwaltungsgericht gefügt, die NPD darf nun doch demonstrieren. 300 Leute sind angemeldet. „Wir werden beim Oberverwaltungsgericht keine Beschwerde einlegen“, sagt Rechtsbürgermeister Miko Runkel (49, parteilos). Jedoch will die Stadt den Rechten die Daumenschrauben anlegen: „Wir werden einen Auflagenkatalog erarbeiten und die Marschroute vorgeben.“ Eins steht schon fest: Die Innenstadt ist tabu. Runkel: „Dort finden schon mehrere genehmigte Veranstaltungen statt.“

Gegen die NPD-Demo will am Nachmittag ein Bürgerbündnis auf dem Theaterplatz demonstrieren - dort sind 1000 Leute angemeldet. Zu den Unterstützern des Aufrufs gehören mittlerweile rund 100 Vertreter aus Politik, Kultur und Wirtschaft, darunter auch Stadtoberhaupt Barbara Ludwig (48, SPD): „Wer Nazis keinen Platz geben möchte, sollte um 16 Uhr auf dem Theaterplatz sein.“

Die Polizei ist auf die zahlreichen Demos vorbereitet. „Wir bekommen Verstärkung von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei Sachsen, aus Berlin, Rheinland-Pfalz und Bayern“, sagt Frank Fischer (54), Sprecher der Chemnitzer Polizei. Die angemeldeten Veranstaltungen sollen so „störungsfrei und friedlich“ stattfinden.
cka/as


http://www.sz-online.de/Nachrichten....5_Maerz/articleid-2401822

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Chemnitzer demonstrieren gegen NPD

Am 5. März werden ca. 1000 Antifaschisten in Chemnitz gegen einen geplanten Aufmarsch der faschistischen NPD demonstrieren. Sie will die Bombardierung der Stadt vor 65 Jahren zur Verbreitung ihrer chauvinistischen Demagogie nutzen. Durch ein Urteil des Verwaltungsgerichts wurde das bisherige Demonstrationsverbot aufgehoben, die Stadt Chemnitz weigert sich, dagegen Rechtsmittel einzulegen.