ANTIFASCHISTISCHES SOZIALES FORUM

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Die Ausrichtung aller Lebensbereiche auf ihre Verwertbarkeit verschärft sich. Flankiert wird diese Entwicklung durch autoritäre Maßnahmen und die Kriminalisierung sozialer Widerstände. Stechuhren, Hartz IV, Ausbildungsplatzmangel, Exzellenzinitiativen, Selektion an Schulen und Hochschulen, Abschiebungen und „blue cards“ nur für „hochqualifizierte“ Migrant_innen, all das sind nur einige Kennzeichen einer ausgrenzenden Gesellschaft. Einer Gesellschaft, in der nicht die Menschen und ihre Bedürfnisse, sondern ihre Verwertbarkeit im Mittelpunkt steht.

Die Frankfurter Stiftungsuniversität kann hierfür als eine der Pioniere gelten. Studierende besetzten dort Ende November eines der Gebäude der Goethe-Uni, das regelmäßig an Konzerne vermietet wird. Sie wollten dort Raum und Zeit für eine kritische Auseinandersetzung schaffen. Am 02.12.2009 wurde dieser studentische Protest gewaltsam durch die Polizei beendet. Seitdem herrscht Ausnahmezustand an der Frankfurter Universität: Kritischen Studierenden drohen die Zwangsexmatrikulation und Strafverfahren, immer wieder patrouilliert Polizei auf dem Campus und der Universitätsbetrieb wurde mehrfach durch Aussperrungen lahm gelegt.

Auch in vielen anderen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens kommt es immer öfter zu sozialen Konflikten. Arbeiter_innen, Azubis, Schüler_innen, Studierende, von Abschiebung Bedrohte, Erwerbslose und andere gehen auf die Straße. Dabei verweisen all diese Proteste auf die Möglichkeit einer gemeinsame Forderung: Die gesellschaftlichen Verhältnisse haben sich nach den Menschen zu richten, nicht nach Profitinteressen. Die Organisierung der Gesellschaft muss von den Menschen selbst bestimmt sein. Um wirklich etwas zu verändern, müssen wir genau dies als gemeinsames Ziel formulieren und erkämpfen.

Statt den kürzenden, ausschließenden, überwachenden Staat um Hilfe anzurufen, müssen wir gemeinsam auf die Straße gehen und dafür kämpfen, dass die Schule unsere Schule, die Uni die Uni aller, die gesellschaftliche Produktion nach den Bedürfnissen aller – das Leben ein selbstbestimmtes Leben sein soll. Die Uni gehört Allen! Für freie Bildung und ein selbstbestimmtes Leben! Unser Leben in unsere Hände! Für die radikale Demokratisierung aller Lebensbereiche!

http://unigehoertallen.tk/

Mobilisierungsvideo Demonstration Bildungsstreik Frankfurt am Main "Die Uni gehört allen"
http://vimeo.com/8424498

http://twitter.com/BSFFM

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30.1 - Bildungsstreik Demo in Frankfurt

Am 30.01.2010 findet in Frankfurt eine bundesweite Demonstration gegen sich verschärfende Studienbedingungen statt.

Den Aufruf sowieo weitere Infos finden sich unter http://unigehoertallen.tk/

Ausserdem soll es einen Antifa-Block geben neben den Forderungen der Studierenden auch eine antikapitalistische Position formulieren will.

Es ist eine gemeinsame Anreise aus Saarland / Rheinland-Pfalz geplant. Bisherige Zugtreffpunkte die wir empfehlen können sind:
Saarbrücken: Treffpunkt: 10:35   Abfahrt 10:52
Neunkirchen: Treffpunkt: 10:55   Abfahrt 11:08
St.Wendel: Treffpunkt: 11:00   Abfahrt 11:21
Idar-Oberstein: Treffpunkt: 11:35   Abfahrt 11:52

http://neunkirchen.antifa.net/suedw....;catid=3:antikapitalismus

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»Uni für alle« im Polizeikessel

Frankfurt am Main (dpa/ND). Unter dem Motto »Die Uni gehört uns allen« haben in Frankfurt am Main mehrere Tausend Studenten für bessere Studienbedingungen demonstriert. Die Veranstalter der Demo, zu der bundesweit aufgerufen worden war, sprachen am Sonntag von etwa 4000 Teilnehmern, die Polizei gab die Zahl mit 1500 Menschen an. Der Protestzug richtete sich gegen den »Effizienz- und Funktionsdruck« in allen Lebensbereichen.

Die Demonstranten, darunter auch Auszubildende, Schüler und Gewerkschafter, kritisierten, dass in Deutschland zu viel sozial ausgelesen werde. Magda Nussbaum, Pressesprecherin des Protest-Plenums, bewertet die große und breite Beteiligung als »großen Erfolg und weiteren Schritt für eine gemeinsame soziale Bewegung gegen Verwertungszwang, soziale Ungleichheit, kapitalistische Sachzwangpolitik und die autoritäre Formierung der Gesellschaft«.

Vorwürfe erheben die Organisationen gegen die Polizei, die mit einem massiven Aufgebot die Demonstration in einem »Wanderkessel« hielt sowie Schlagstöcke und Pfefferspray gegen Protestierende eingesetzt haben soll. Die gesamte Außenwirkung der Demo war von der Polizei bestimmt. In Frankfurt ist es scheinbar nicht mehr möglich, eine politische Demonstration durchzuführen – außer als wandelnder Gefangenentransport«, so Markus Niemeier, ebenfalls Pressesprecher des Protest-Plenums.

http://www.neues-deutschland.de/art....lle-im-polizeikessel.html

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Frankfurt/Main: "Die Uni gehört allen!"

Am Samstag demonstrierten bis zu 4.000 Studenten und Schüler in Frankfurt/Main unter dem Motto "Die Uni gehört allen! - Solidarisch für freie Bildung und ein selbstbestimmtes Leben". Der Protest, der auch von anderen Hochschulen unterstützt wird, richtete sich vor allem gegen den Polizeieinsatz an der Uni im Dezember, den Uni-Präsident Müller-Esterl verantlasst hatte. Die Polizeiketten verwandelten die Demonstration in einen Wanderkessel.