ANTIFASCHISTISCHES SOZIALES FORUM

�Blockupy findet statt!�

chemnitzerantifa — Wed, 16 May 2012 22:16:06 GMT +2

          Autor: chemnitzerantifa

          Verfasst am: Heute, 10:16



          Polizei l�st verbotene Blockupy-Demonstration friedlich auf

Zum Auftakt der Blockupy-Aktionstage gegen Banken und Kapitalismus in Frankfurt hat die Polizei ein Protest-Camp vor der Europ�ischen Zentralbank ger�umt
Ein Gro�aufgebot von Beamten f�hrte oder trug am Mittwoch etwa 340 Aktivisten der Occupy-Bewegung aus dem Zeltlager, das Aktivisten vor �ber einem halben Jahr vor dem EZB-Geb�ude errichtet hatten. Die Aktion verlief weitgehend friedlich. Vereinzelt kam es zu Rangeleien. Die Polizei nahm etwa ein Dutzend Menschen fest, weil sie Polizisten mit Farbe bespritzt hatten.
Auch eine Musikdemonstration in der Frankfurter Innenstadt wurde am Mittwochabend zun�chst friedlich von der Polizei aufgel�st. Nach Aufforderung der Beamten verlie� ein Gro�teil der rund 500 Teilnehmer den Platz in der Innenstadt noch vor Veranstaltungsbeginn freiwillig. Wie die Polizei mitteilte, kam es bis zum Abend auch im Rest der Stadt nicht zu gewaltsamen Ausschreitungen.
Ob es dabei bleibt, ist fraglich. Das Blockupy-B�ndnis rief f�r Donnerstag trotz Demonstrationsverbots zu einem Marsch durch die Innenstadt auf. �Wir nehmen uns unser Recht auf Versammlungsfreiheit!� und �Die Totalverbotsstrategie durchbrechen!�, hie� es in einer Mitteilung.
Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch ein weitgehendes Verbot der Stadt Frankfurt f�r s�mtliche Veranstaltungen von Mittwoch bis Freitag best�tigt. Urspr�nglich wollten die kapitalismuskritischen Veranstalter das ganze lange Himmelfahrtswochenende f�r Proteste gegen die europ�ische Sparpolitik und die Macht der Banken nutzen. Geplant war auch eine Blockade des Bankenviertels. Die Polizei rechnet mit rund 2000 gewaltbereiten Aktivisten.
Zum Blockupy-B�ndnis geh�ren Organisationen aus dem linken politischen Spektrum, darunter die Linkspartei und das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Das B�ndnis h�ngt mit der weltweiten Bewegung Occupy zusammen, die zentrale Pl�tze besetzt und damit Kritik am Kapitalismus �bt.
Erlaubt bleibt aber nach einer Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs eine Gro�demonstration am Samstag, zu der mehrere zehntausend Teilnehmer in der Main-Metropole erwartet werden.
Das Leben in der Stadt ist durch die Aktionen und die Gegenma�nahmen der Beh�rden teilweise beintr�chtigt. Die Goethe-Universit�t will von Donnerstag bis Sonntag vorsorglich ihre Hochschulgeb�ude schlie�en - auch am Br�ckentag am Freitag. Auch eine U-Bahnstation und ein S-Bahnhof im Zentrum sind wegen der Blockupy-Aktionstage dicht. Viele Unternehmen der Bankenstadt haben ihre Mitarbeiter aufgerufen, am Freitag von zu Hause aus zu arbeiten - oder nicht im Anzug zu erscheinen. Die Commerzbank schlie�t sogar zwei Hochh�user. Auch einige Gesch�ftsleute in der City schlie�en ihre L�den bis Montag - manche sch�tzten ihre Schaufenster mit Sperrholzplatten.

http://www.klamm.de/news/polizei-lo....lich-auf-11N36564208.html

Chaotische Szenen in D�sseldorf

chemnitzerantifa — Wed, 16 May 2012 22:01:57 GMT +2

          Autor: chemnitzerantifa

          Verfasst am: Heute, 10:01



          Hertha fordert Wiederholungsspiel - DFB ermittelt auch gegen Berliner

Nach dem Skandalspiel von D�sseldorf legen die Berliner offiziell Einspruch ein. Doch der DFB ermittelt auch gegen Hertha. Und Fortuna sagt die Aufstiegsfeier ab.

Es war keine gro�e �berraschung mehr. Am Mittwochabend legte Hertha gegen die Wertung des unter skandal�sen Umst�nden zu Ende gegangenen Relegations-R�ckspiels bei Fortuna D�sseldorf Einspruch ein. "Ein regul�rer Spielbetrieb war f�r uns nicht mehr m�glich", sagte Manager Michael Preetz auf einer eigens einberufenen Pressekonferenz einige Stunden nach der R�ckkehr nach Berlin. Die Mannschaft sei nach dem Platzsturm der D�sseldorfer Fans 90 Sekunden vor Ablauf der siebenmin�tigen Nachspielzeit nur wieder auf das Spielfeld zur�ckgekehrt, "um eine weitere Eskalation zu verhindern".

Der Verein wolle "in Verantwortung f�r Hertha BSC" darauf hinwirken, "dass die Spielwertung aufgehoben und ein Wiederholungsspiel angesetzt wird." Schon an diesem Freitag wird ab 13.30 Uhr vor dem DFB-Sportgericht verhandelt.

Parallel hat der Kontrollausschuss des Deutschen Fu�ball-Bundes (DFB) Ermittlungen gegen beide Vereine eingeleitet. Dar�ber hinaus ermittelt der Kontrollausschuss des Verbandes auch gegen die vier Hertha-Spieler Lewan Kobiaschwili, Thomas Kraft, Christian Lell und Andre Mijatovic. Das teilte der DFB am Mittwochabend mit. Kobiaschwili wird vorgeworfen, Schiedsrichter Wolfgang Stark (Ergolding) nach Spielschluss in den Nacken geschlagen zu haben. Seine drei Berliner Teamkollegen sollen den Referee nach Abpfiff der Partie, die mehrmals unterbrochen werden musste, beleidigt haben. Zudem laufen Untersuchungen gegen D�sseldorfs Kapit�n Andreas Lambertz. Er soll im Anschluss an die Partie ein Bengalisches Feuer im Innenraum gehalten haben. Beide Klubs und die Spieler werden vom DFB-Kontrollausschuss zu Stellungnahmen aufgefordert. Sobald diese vorliegen und ausgewertet sind, entscheidet das Gremium �ber den Fortgang der Verfahren.

http://www.tagesspiegel.de/sport/he....gen-berliner/6642160.html

Sternmarsch und ziviler Ungehorsam

chemnitzerantifa — Sun, 13 May 2012 22:19:07 GMT +2

          Autor: chemnitzerantifa

          Verfasst am: 14.05.2012 10:19



          Am Jahrestag der ersten Aktionen der �Emp�rten� in Spanien sind am Samstag Zehntausende Menschen in Europa auf die Stra�e gegangen. Anla� war die Besetzung zentraler Pl�tze in Madrid und Barcelona 2011. Nicht nur in rund 80 spanischen St�dten gab es nun Proteste, auch in London, Lissabon, Berlin und mehr als 100 weiteren Orten. Es gelte, einen �grundlegenden gesellschaftlichen Wandel� anzusto�en, hie� es in der Bundeshauptstadt. Rund 5000 Kapitalismus- und Globalisierungskritiker, Antifaschisten und Umweltaktivisten waren laut Veranstalter in einem Sternmarsch vor das Rote Rathaus gezogen, wo eine Abschlu�kundgebung stattfand. Die Einrichtung eines Camps am Neptunbrunnen hatte die Polizei untersagt.

Das B�ndnis �12. Mai Berlin� �u�erte sich zufrieden mit der Resonanz: �Daf�r, da� keine gro�en Organisationen dies vorbereiteten und die Medien den globalen Aktionstag weitestgehend totgeschwiegen haben, sind doch viele Menschen in Berlin dem globalen Aufruf zum Protest gefolgt�, erkl�rte Sprecherin Melanie Seeland. Und weiter: �Es war bunt, kreativ und chaotisch, viele Menschen mit selbstgemalten Protestschildern, daf�r keine Funktion�re, die angebliche L�sungen pr�sentieren. So hatten wir uns das vorgestellt, einen direkten Austausch zwischen den Menschen zu beginnen, dies k�nnte ein Ansatz f�r echten Wandel sein.�

In Reaktion auf die �Verbotsorgie� vor den Protesttagen in Frankfurt am Main setzen Aktivisten auf zivilen Ungehorsam. Dieser k�nne mit einem Telefonanruf bei der kostenfreien Service-Nummer der Polizei f�r Hinweise und Fragen der B�rger in bezug auf die Aktionstage unter 0800 � 1008011 anfangen. Man k�nne sich dort beispielsweise nach einer kosteng�nstigen Unterkunft f�r sich und seine Freunde erkundigen, sich vergewissern, nicht von der Polizei bedroht zu werden, oder nachfragen, warum das Recht auf Versammlungsfreiheit in Frankfurt abgeschafft sei.

http://www.jungewelt.de/2012/05-14/007.php

88 Festnahmen rund ums Pokalfinale

chemnitzerantifa — Sun, 13 May 2012 21:43:47 GMT +2

          Autor: chemnitzerantifa

          Verfasst am: 14.05.2012 09:43



          Rund um das Pokalfinale zwischen dem deutschen Fu�ball-Meister Borussia Dortmund und Rekordchampion Bayern M�nchen (5:2) hat die Berliner Polizei 88 Personen festgenommen.

Rund um das Pokalfinale zwischen dem deutschen Fu�ball-Meister Borussia Dortmund und Rekordchampion Bayern M�nchen (5:2) hat die Berliner Polizei 88 Personen festgenommen. Das teilte die Polizei am Sonntagabend mit. Insgesamt wurden 81 Strafanzeigen gestellt, �berwiegend wegen K�rperverletzung sowie Verst��en gegen das Sprengstoff- und Bet�ubungsmittelgesetz. Sechs Polizisten und neun weitere Personen wurden bei Ausschreitungen verletzt.

http://www.handelsblatt.com/fussbal....-pokalfinale/6627496.html

Landtagswahl NRW mit z�hem Wahlauftakt

chemnitzerantifa — Sun, 13 May 2012 18:53:06 GMT +2

          Autor: chemnitzerantifa

          Verfasst am: 14.05.2012 06:53



          R�ttgen gibt Amt als Chef der NRW-CDU ab

Noch nie hat die CDU im Nordrhein-Westfalen ein so schlechtes Wahlergebnis erzielt wie bei dieser Landtagswahl. Nun zieht Spitzenkandidat Norbert R�ttgen die Konsequenzen aus dem Debakel: Er gibt den Vorsitz der Landespartei ab und kehrt als Umweltminister nach Berlin zur�ck.

Norbert R�ttgen gibt sein Amt als Chef der Landes-CDU in NRW auf. "Dieser Wahltag ist f�r die CDU Nordrhein-Westfalen und f�r mich pers�nlich ein bitterer Tag", sagte er kurz nach 18 Uhr. "Es ist eine eindeutige klare Niederlage, die wir heute erlitten haben." Er wolle nichts besch�nigen, die Schlappe sei "eindeutig, umfassend und klar" und "sie tut richtig weh". Die Niederlage sei zuerst seine eigene. Der Wahlkampf sei auf ihn ausgerichtet gewesen. Noch im kommenden Monat soll es einen Landesparteitag geben, auf dem er nicht wieder antreten werde.

Schon vor der Wahl hatte es in der NRW-CDU rumort, auch wenn es keinen �ffentlichen Aufstand gab. Doch das Ergebnis von diesem Sonntag ist ein historisch schlechtes - deutlich niedriger als 2010. Schon damals waren es nur 34,6 Prozent. Eine Gro�e Koalition ist ebenfalls vom Tisch.
R�ttgen hatte am Mittag in seinem Wohnort K�nigswinter-Stieldorf seine Stimme abgegeben. Hand in Hand mit Ehefrau Ebba kam er zehn Minuten sp�ter als angek�ndigt zum Wahllokal in der Grundschule des Ortes vor den Toren Bonns. "Wir haben Wahlkampf gemacht, jetzt entscheiden die B�rgerinnen und B�rger", sagte R�ttgen, der ohne Krawatte in Jeans und schwarzem Sakko auftrat. Auf weitere Fragen ging er nicht ein.

Oft wurde R�ttgen als "Kronprinz" von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gehandelt, galt als "Muttis Kl�gster" im Kabinett. Tats�chlich war er es, der gegen Widerst�nde in der schwarz-gelben Koalition den Atomausstieg vorantrieb. Er gilt als Modernisierer in seiner Partei und T�r�ffner zu den Gr�nen. Den Konservativen in seiner Partei ist er suspekt. Ein volksnaher Stra�enwahlk�mpfer zum Anfassen ist R�ttgen nicht. Er wirkt n�chtern, kommt eher als "Klassenprimus" denn als "Landesvater" r�ber.

Der Landtag hatte sich im M�rz nach nur zwei Jahren aufgel�st, weil die rot-gr�ne Minderheitsregierung ihren Haushalt f�r 2012 nicht durch das Parlament bringen konnte. Wegen der gut 13,2 Millionen Wahlberechtigten gilt die Wahl in NRW auch als "kleine Bundestagswahl".

http://www.spiegel.de/politik/deuts....cdu-zurueck-a-832922.html

Guinea: Brutaler Polizeieinsatz gegen Demo

chemnitzerantifa — Sun, 13 May 2012 14:55:57 GMT +2

          Autor: chemnitzerantifa

          Verfasst am: 14.05.2012 02:55



          In Conakry, der Hauptstadt von Guinea, hat am Donnerstag die Polizei eine Demonstration von mehreren Tausend Menschen mit Gewalt aufgel�st. Die Demonstranten protestieren gegen die Regierung und Pr�sident Cond�, der die angek�ndigten Parlamentswahlen verschoben hat. Die Polizei setzte Tr�nengas, Schlagst�cke und scharfe Munition gegen die Demonstranten ein.

spam, wie schade

Anonymous — Thu, 10 May 2012 13:06:36 GMT +2

          Autor: Anonymous

          Verfasst am: 11.05.2012 01:06



          alles gute auf eurem weg!

herzlichst

NAZIL�DEN SCHLIESSEN!

chemnitzerantifa — Tue, 08 May 2012 22:45:51 GMT +2

          Autor: chemnitzerantifa

          Verfasst am: 09.05.2012 10:45



          Kunstaktion vor Thor-Steinar-Laden in Chemnitz - Protest soll mit Stra�enfest weitergehen

Der Protest gegen den Anfang M�rz er�ffneten Thor-Steinar-Laden in Chemnitz rei�t nicht ab: Am Dienstagabend enth�llten Gegner der bei Neonazis beliebten Modemarke ein Kunstwerk direkt vor dem Ladeneingang. Dabei handelt es sich um ein als Verkehrsschild gestaltetes schwarzes Schild mit der wei�en Inschrift �ge�ffnet von 1933 - 1945�. Es solle dauerhaft vor dem Laden bleiben, sagte die Chemnitzer SPD-Landtagsabgeordnete Hanka Kliese der Nachrichtenagentur dpa. Die Chemnitzer Stadtverwaltung hat das Protestsymbol als �Kunst im �ffentlichen Raum� zugelassen.

Kliese geh�rt dem �B�ndnis Bunter Br�hl� an, das mit der Absicht gegr�ndet wurde, den Laden aus Viertel und Stadt zu verbannen. �Wir werden nicht lockerlassen�, sagte ein Sprecher des B�ndnisses zum Abschluss des etwa 15-minutigen Zeremoniells vor dem geschlossenen Laden mit Musik, Saft und Sekt. Zu den n�chsten Aktionen soll ein Stra�enfest geh�ren. Kliese begr�ndete den Widerstand gegen das Gesch�ft damit, dass Produkte der Marke Thor Steinar ein Erkennungszeichen in der rechtsextremistischen Szene seien.

Das neue Gesch�ft hatte zun�chst unter dem Namen �Brevik� er�ffnet. Unter Anwohnern und Politikern hatte dies Emp�rung ausgel�st, weil sie sich an den Norweger Anders Behring Breivik erinnert f�hlten, der im vergangenen Sommer bei zwei Attentaten 77 Menschen umgebracht hatte. Die Brandenburger Firma hinter Thor Steinar hatte die sprachliche �hnlichkeit als �fatal, aber nicht gewollt� bezeichnet. Sp�ter benannte sich das Gesch�ft in �T�nsberg� um, wie �Brevik� ein norwegischer Ortsname.

http://www.lvz-online.de/nachrichte....deutschland-a-136087.html

Aldi sackt seit Jahren staatliche Subventionen ein

chemnitzerantifa — Sun, 06 May 2012 21:42:40 GMT +2

          Autor: chemnitzerantifa

          Verfasst am: 07.05.2012 09:42



          Nach Informationen des SPIEGEL erh�lt der milliardenschwere Gro�konzern Aldi seit Jahren Subventionen aus Steuergeldern. Die Zusch�sse aus der Staatskasse werden f�r Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter verwendet. Die Regierung schweigt dazu bisher, die Opposition ist emp�rt.

Der Discounter Aldi erhielt in den vergangenen Jahren staatliche Subventionen in betr�chtlicher H�he. Sowohl Aldi Nord als auch Aldi S�d hatten nach SPIEGEL-Informationen beim Bundesamt f�r G�terverkehr (BAG) F�rdermittel f�r Unternehmen des G�terkraftverkehrs beantragt. Warum und in welcher H�he der Handelskonzern mit einem weltweiten Umsatz von 57 Milliarden Euro staatliche Unterst�tzung f�r Fort- und Weiterbildungsma�nahmen bekam, ist unklar.

Ausk�nfte dazu verweigert das BAG vorerst, da diese "Betriebs- oder Gesch�ftsgeheimnisse" von Aldi betreffen k�nnten. "Bei den erbetenen Informationen handelt es sich um unternehmensbezogene Informationen, die nicht offenkundig sind und bei denen ein Geheimhaltungswille von Aldi nicht ausgeschlossen werden kann", hie� es. Auch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, dessen Beh�rde das BAG unterstellt ist, �u�erte sich nicht, sein Ministerium teilte lediglich mit: "Sofern die F�rdervoraussetzungen f�r die Unternehmen von Aldi S�d beziehungsweise Nord zutreffen, sind diese auch zuwendungsberechtigt."
Selbst dem Parlament werden Ausk�nfte �ber die Verwendung der staatlichen Gelder verweigert. Eine kleine parlamentarische Anfrage der Gr�nen-Abgeordneten Valerie Wilms wurde mit der Aussage beantwortet, die Datenverarbeitung der BAG sei nicht "so ausgelegt", dass man sagen k�nne, welche Unternehmen wie hoch gef�rdert w�rden.

"Es ist �rgerlich, als Abgeordnete im Nebel stochern zu m�ssen und keine klaren Ausk�nfte zu bekommen, was mit Steuergeldern und F�rdermitteln eigentlich passiert", sagt Wilms. "Die F�rderungen sollen bei der Aus- und Weiterbildung helfen und nicht das Sparprogramm eines Discounters aufpeppen. Sollte ein milliardenschwerer Laden wie Aldi tats�chlich diese Gelder anzapfen, w�re das unversch�mt." Sowohl Aldi S�d als auch Aldi Nord best�tigten den Erhalt der Subventionen, verwiesen aber auf die erfolgreiche Pr�fung durch das BAG.

Diese Meldung kommt aus dem neuen Spiegel. Hier k�nnen Sie das neue Heft direkt kaufen oder ein Abo abschlie�en. Link zum digitalen SPIEGEL https://magazin.spiegel.de/epaper/start/index.html

http://www.spiegel.de/wirtschaft/un....n-vom-staat-a-831609.html

FAN-RANDALE IN K�LN

chemnitzerantifa — Sun, 06 May 2012 12:35:17 GMT +2

          Autor: chemnitzerantifa

          Verfasst am: 07.05.2012 00:35



          N�chtlicher Besuch
FC-Fans stellen K�lner Spieler zur Rede

Die Fans suchten in der Nacht zum Sonntag die Wohnung eines FC-Spielers auf und klingelten an der T�r, um den Kicker zur Rede zu stellen. Das best�tigte die K�lner Polizei am Sonntag, ohne Namen zu nennen. Nach SID-Informationen handelt es sich dabei um Kapit�n Pedro Geromel. Drohungen oder k�rperliche �bergriffe blieben aber aus.

Nach den Krawallen im Stadion berichtet die Polizei in einer vorl�ufigen Bilanz von drei leicht verletzten Beamten und etwa 20 Randalierern, die Augenreizungen davon trugen. Kurz vor dem Ende der Begegnung hatten Anh�nger im K�lner Block pyrotechnisches Material gez�ndet und dieses in Richtung der Polizei und der Sicherheitskr�fte geworfen. Anschlie�end versuchten zahlreiche Fans, den Rasen zu st�rmen. Die Beamten gingen mit Pfefferspray gegen die Randalierer vor.

Im Anschluss an das Spiel blieb es in der Stadt weitgehend ruhig, die Polizei sprach einige Platzverweise aus. Meldungen, nach denen Wohnungen der K�lner Profis unter Schutz gestellt werden mussten, konnte die Beh�rde nicht best�tigen. Der 1. FC K�ln war durch die Niederlage gegen Bayern M�nchen zum f�nften Mal in der Vereinsgeschichte in die 2. Bundesliga abgestiegen.

http://www.reviersport.de/192782---....htlichen-besuch-fans.html

Tschernobyl � Erinnerungen an eine Katastrophe

chemnitzerantifa — Sun, 06 May 2012 11:05:57 GMT +2

          Autor: chemnitzerantifa

          Verfasst am: 06.05.2012 23:05



          Olga ist aus Wei�russland und lebt in dem Gebiet, welches 1986 durch den Unfall in Tschernobyl mit atomarer Strahlung verseucht wurde. Hier berichtet sie von ihren pers�nlichen Erfahrungen, l��sst ihre Eltern zu Wort kommen und spricht mit einem Forscher aus Gro�britannien.

http://www.freie-radios.net/portal/streaming.php?id=47891

Rostocker Fu�ball-Anh�nger in Halle angegriffen

chemnitzerantifa — Sun, 06 May 2012 00:17:57 GMT +2

          Autor: chemnitzerantifa

          Verfasst am: 06.05.2012 12:17



          Unter anderem wurden Fahnen und Schals gestohlen. Fans waren f�r Aktion zur Rettung ihres Clubs in Halle.
Der Traditionsclub FC Hansa Rostock steigt aus der 2. Fu�ball-Bundesliga ab. Weil aber der Abstieg droht und damit der Absturz in den Amateurfu�ball, k�mpfen die Fans um ihren Verein. Mit der Aktion "Sag JA zum FCH" werden Postkarten an Verantwortliche geschickt, bundesweit werden Fotos geschossen.

Am Freitag haben die Rostocker Fu�ball-Anh�nger einen Zwischenstopp in Halle eingelegt, sich vorm Landesmuseum fotografieren lassen. Und dann passierte es. 30 Personen tauchten auf, st�rten die Veranstaltung und zettelten eine Rangelei an. Hansa-Schals und -Fahnen wurden gestohlen.

F�r die Rostocker stehen die Schuldigen schon fest: HFC-Ultrafans. "Ich hoffe, dass es dem HFC auch mal so geht, wie uns im Moment und sie auf derartige Aktion der Fans bauen", schreibt ein Rostock-Anh�nger im Fanforum des Clubs. "Einfach eine peinliche Aktion aus Halle, welche einfach nur zeigt, wie armseelig dort manche sind! W�re ungef�hr so, als w�rde man den Familienblock �berfallen...geht gar nicht!" Ein anderer User schreibt, "Ich war vor Ort, und bin ma�los entt�uscht, dass die Veranstaltung von Mitgliedern der Saale-Front (wer sonst?!) gesprengt wurde." Und ein weitere User spricht schon Drohungen in Richtung Halle aus: "wer Wind s�ht wird Sturm ernten...wir sind ja n�chstes Jahr in Halle!" Ohne Insolvenz steigt Hansa in die dritte Liga ab, der HFC steht vor dem Auftritt in die dritte Liga.

http://www.halleforum.de/nachrichte....in-Halle-angegriffen.html

Weltweit Proteste gegen Banken

chemnitzerantifa — Thu, 03 May 2012 22:46:11 GMT +2

          Autor: chemnitzerantifa

          Verfasst am: 04.05.2012 10:46



          STADTPARLAMENT FRANKFURT
Streit im R�mer um Occupy-Camp

Die Freien W�hler fordern die sofortige R�umung des Occupy-Camps in Frankfurt, CDU und Gr�ne lehnen sie ab. Im Stadtparlament will die schwarz-gr�ne R�mer-Koalition einen entsprechenden Antrag der Freien W�hler ablehnen. Doch gl�cklich ist sie �ber das Zeltlager nicht.

Der Kampf um das Occupy-Camp an der Europ�ischen Zentralbank (EZB) erreichte am Donnerstag das Frankfurter Stadtparlament. Die Freien W�hler hatten die sofortige Aufl�sung des Zeltlagers durch die Stadt beantragt. Der �ltestenausschuss bejahte die Dringlichkeit, so dass das Thema auf der Tagesordnung des Stadtparlaments stand � allerdings erst am sp�ten Abend, nach Redaktionsschluss dieser Zeitung.

CDU und Gr�ne zeigten sich aber entschlossen, den Antrag auf sofortige R�umung abzulehnen. Zwar will auch die CDU, dass der Protest an der EZB ein Ende hat. Sie setzt aber darauf, das Camp so rasch wie m�glich im Einvernehmen mit Occupy aufzul�sen. Gr�nen-Fraktionschef Manuel Stock sieht eine R�umung durch die Kommune nur als �letzte Konsequenz� Er appellierte an die Aktivisten, die Auflagen der Stadt einzuhalten. Die anfangs gro�e Sympathie gegen�ber dem Protest in der Stadt scheine gerade zu kippen, sagte Stock.

http://www.fr-online.de/frankfurt/s....amp,1472798,15112924.html

STELLENABBAU

chemnitzerantifa — Thu, 03 May 2012 21:10:40 GMT +2

          Autor: chemnitzerantifa

          Verfasst am: 04.05.2012 09:10



          Nach schlechtem Quartalsergebnis
Lufthansa plant Abbau von 3500 Stellen

Im Zuge ihres milliardenschweren Sanierungsprogramms "Score" will die Lufthansa in den kommenden Jahren weltweit 3500 Stellen abbauen. Die Streichungen sollen in der Verwaltung vorgenommen werden, sagte Konzernchef Christoph Franz in Frankfurt am Main. "Nur, wenn wir jetzt die administrativen Funktionen neu strukturieren und auch einen Stellenabbau in Kauf nehmen, k�nnen wir langfristig Arbeitspl�tze erhalten und neue Arbeitspl�tze schaffen", sagte er.

Die meisten Stellen fallen in Deutschland weg

Doppelfunktionen sollten zusammengelegt und Arbeiten ohne Mehrwert f�r den Kunden gestrichen werden. Von weltweit 16.800 Vollzeitstellen in den Verwaltungen der verschiedenen Konzerngesellschaften sollten 3500 wegfallen, k�ndigte Franz an. Von den 11.500 deutschen Verwaltungsjobs sollen 2500 gekappt werden. Ziel sei, die Stellenstreichungen weitgehend sozialvertr�glich abzuwickeln.

Franz schloss erneut betriebsbedingte K�ndigungen ausdr�cklich nicht aus. Aus seiner Sicht ist der rigide Sparkurs, bei dem allein die Personaleinsparungen 500 Millionen Euro bringen sollen, alternativlos: "Wir kommen nicht drum herum, unsere Strukturen anzupassen."

http://www.tagesschau.de/wirtschaft....nsa564.html?r=&lid=172947

DEUTSCHLAND

chemnitzerantifa — Mon, 30 Apr 2012 21:38:22 GMT +2

          Autor: chemnitzerantifa

          Verfasst am: 01.05.2012 09:38



          Telekom-Warnstreiks gehen weiter

Heute werden die Warnstreiks bei der Telekom Deutschland GmbH in Nordrhein-Westfalen fortgesetzt. Zu ganzt�gigen Streiks wurde von Ver.di aufgerufen in D�sseldorf, Duisburg, M�nchengladbach, Krefeld, Wesel, Kleve und Geldern. Die Ver.di-Pressestelle NRW erkl�rt, "sie richte sich auch auf eine lange Streikphase ein. Das Telekom-Angebot werde von der Belegschaft rundweg abgelehnt." Auf 12 Monate berechnet, blieben nur 1,32 Prozent �brig - und mit den geforderten Gegenleistungen wie Arbeitszeitverl�ngerungen usw. verrechnet, blieben unterm Strich weniger als 0 Prozent.